Aktuelles (Archiv 2012)

Einladung zu Vortrag über soziale Netzwerke
Sollte ZDF-Bericht gestoppt werden? FREIE WÄHLER trauen CSU den Versuch der Einflussnahme zu
Studiengebühren: FREIE WÄHLER raten Schwarz-Gelb zu Kurskorrektur
Pressespiegel: Sachpolitik statt Krawall
Thomas Schmidt: "Herzlichen Dank!"
FWG-Spitzenpolitiker in Pegnitz
Thomas Schmidt: Immer die Betroffenen anhören (NN)
Weißwurstfrühschoppen in Rosenhof: Thomas Schmidt warnt SPD vor Klage (NN)
Resolution: Pegnitz ist bunt
Pressespiegel: „Thomas Schmidt: 'Mein Ziel ist die Stichwahl' “ (NN)
Pressespiegel: „Thomas Schmidt wird Bürgermeisterkandidat für Pegnitz“ (NK)
Kundgebung gegen Neonazi-Aufmarsch
Stellungnahme der FWG zu rechtsradikalen Umtrieben am Schlossberg
Pressespiegel: „Worthülsen sind nicht mein Ding“ - FW-Kandidat Thomas Schmidt möchte neuen Politikstil (NK)
Pressespiegel: FWG setzt auf Seiteneinsteiger aus Polizistenfamilie (NK)
Pressespiegel: FWG setzt mit Thomas Schmidt auf Sieg (NN)

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Sonderthema Erneuerbare Energien



Einladung zu Vortrag über Soziale Netzwerke (21.11.2012)

Am Sonntag, den 2. Dezember 2012 um 10.00 Uhr
findet eine vom Freistaat Bayern geförderte Bildungsveranstaltung des Bildungswerkes für Kommunalpolitik Bayern e.V. im Tagesraum der vfm – Versicherungs- und Finanzmakler, Schmiedpoint 1, 91257 Pegnitz statt.

Zu diesem Seminar laden wir Sie herzlich ein. Bitte geben Sie diese Einladung an die Mitglieder Ihres Orts- bzw. Kreisverbandes, Bürgermeister, Gemeinde- und Kreisräte, neu gewählte Mandatsträger sowie interessierte Bürger weiter.

SOZIALE NETZWERKE – SINNVOLLE NUTZUNG UND SICHERE PROFILE FACEBOOK UND CO
Referent: Tino Vetter, EDV-Beratung, Kronach

Näheres unter: www.bkb-bayern.de/ztv1.html

Wegen der notwendigen organisatorischen Vorbereitungen richten Sie Ihre verbindliche, namentliche Anmeldung, so schnell wie möglich, direkt an den für Sie zuständigen Bildungsbeauftragten:
Herrn Klaus Förster
In der Breiten 10
95349 Thurnau
Tel. + Fax: 09228-1730
Email: klaus.foerster@fw-oberfranken.de

Meldeschluss ist Dienstag vor dem Veranstaltungstag.
Anmeldungen zu unserer Veranstaltung sind auch direkt über unsere Website unter
www.bkb-bayern.de/ofr.html#anmeldung möglich.

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Michael Schmitz
Bildungsleiter
i. A. Gabriele Förster, BKB-Geschäftsstelle


Sollte ZDF-Bericht gestoppt werden?
FREIE WÄHLER trauen CSU den Versuch der Einflussnahme zu (24.10.2012)

Aiwanger: Arroganz der CSU ist nach wie vor zu groß
München. Medienberichten zufolge hat ein CSU-Sprecher am vergangenen Sonntag beim ZDF angerufen und versucht, darauf hinzuwirken, dass über den Landesparteitag der SPD nicht berichtet werden sollte. Dazu der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger: „Ich traue der CSU zu, diese Einflussnahme versucht zu haben. Die Herrschaften meinen immer noch, Bayern wäre ihr Privatbesitz und sowohl Medien als auch Verbände hätten ihrem Kommando zu gehorchen. Dieses Einwirken - ob offen oder hinter den Kulissen - ist aus demokratischen Gesichtspunkten völlig unakzeptabel, wird von der CSU aber betrieben. Ich habe selbst schon mehrfach miterleben müssen, dass auf Veranstalter, die mich als Redner eingeladen haben, mit dem Ziel eingewirkt wurde, mich wieder auszuladen. Teilweise mit Erfolg. Es ist ein Skandal, wenn sich Verbände bei der CSU dafür rechtfertigen müssen, warum sie uns einladen."

Pressemitteilung der FW-Landtagsfraktion vom 24.10.12


Studiengebühren: FREIE WÄHLER raten Schwarz-Gelb zu Kurskorrektur (24.10.2012)

Aiwanger: Wenn die CSU stur bleibt, wacht sie in der Opposition wieder auf
München. Die FREIEN WÄHLER fordern die schwarz-gelbe Staatsregierung auf, dem Volksbegehren der FREIEN WÄHLER gerecht zu werden und die Studiengebühren in Bayern unverzüglich abzuschaffen. Hubert Aiwanger: „Die CSU ist gut beraten, ihre bisherige Sturheit aufzugeben und die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Die Studiengebühren erschweren es jungen Menschen in Bayern unnötigerweise, ein Studium aufzunehmen. Das ist ein selbstverschuldeter Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Bundesländern. Auch die gute Finanzsituation Bayerns erlaubt es, dies e Kosten von rund 150 Millionen Euro zu übernehmen. Sollte es die CSU auf den Volksentscheid ankommen lassen und weiter für die Studiengebühren kämpfen, dann wird sie am Ende in der Opposition landen. Beim Donauausbau ist die CSU gerade dabei, ihre bisherige falsche Position aufzugeben und von der Staustufe abzurücken. Dasselbe ist jetzt bei den Studiengebühren angebracht. Wenngleich der Verfassungsgerichtshof im Sinne der FREIEN WÄHLER geurteilt hat, was nach dem ‚bärenstarken‘ Parteitag der CSU vom Wochenende Katerstimmung aufkommen lässt, ist zu hoffen dass die CSU jetzt einlenkt."

Pressemitteilung der FW-Landtagsfraktion vom 24.10.12


Pressespiegel: Sachpolitik statt Krawall (NN, 12.10.2012)

FWG wird Uwe Raab keine Steine in den Weg legen
Der Schwarze geht, der Rote kommt: In wenigen Tagen übernimmt Uwe Raab das Bürgermeisteramt von Manfred Thümmler. Gespannt und beunruhigt sind die Bürger, wie sich die Fraktionen künftig verhalten. Schießen CSU (9 Sitze), FWG (6) und Junge Liste (2) quer und behindern mit ihrer Mehrheit die Arbeit von Raab, könnten im Rathaus Pegnitz schnell Pottensteiner Verhältnisse einziehen.

Denn auf der anderen Seite sind SPD (5) und Grüne (2) klar in der Unterzahl. CSU-Fraktionschef Manfred Vetterl ließ seinem Frust schon mal freien Lauf und sprach Raab die Eignung zum Bürgermeister ab. Vetterl stand bei seinem verbalen Rempler am Sonntagabend zwar noch unter dem Schock des Wahlergebnisses, doch die Aussage lässt nichts Gutes ahnen. Die Frage ist nun, wie sich CSU, FWG und JL im Stadtrat verhalten.

Bei den Freien Wählern gibt es Leute wie Fraktionssprecher Hans Hümmer, die zu Raab ein eher kühles Verhältnis pflegen – das ist bekannt. Es gibt auch Männer wie den Zweiten Bürgermeister Helmut Graf. Ein besonnener Mann, der im Stadtrat Pegnitz mit wohlüberlegten Redebeiträgen heraussticht und, wenn die Wogen etwas höher schlagen, den Ausgleich sucht.

Helmut Graf besuchte am Sonntagabend die Siegesfeier der SPD beim „Schlapp’nwirt“. Gegen 22 Uhr verließ er mit Uwe Raab die Gaststube und suchte auf dem Schweinemarkt im Schutz der Dunkelheit ein erstes Gespräch – ein vorsichtiges Abtasten.

Respekt vor den anderen
Der FWG-Mann sieht die künftige Arbeit unaufgeregt: „Das ist für alle eine neue Situation. Wir werden sie gelassen, ruhig und sachlich angehen.“ Damit macht er deutlich, dass die FWG-Fraktion keine Verhinderungspolitik betreiben wird. „Der Respekt vor den anderen sollte die Grundlage des Handelns sein“, sagt Graf. Er ist überzeugt, dass sich die Sachpolitik auch unter dem SPD-Bürgermeister durchsetzen wird.

So wie bei Manfred Thümmler, der vor Beschlüssen, die Fraktionssprecher mit ins Boot holte, um sich abzustimmen. Dies ist auch der Grund, dass in Pegnitz über 95 Prozent der Beschlüsse einstimmig erfolgten. Krawallmacherei wie in Pottenstein ist deshalb ausgeblieben.

Die Bürger können davon ausgehen, dass in Pegnitz auch in Zukunft Vernunft vorherrschen wird. Der Wahlkampfrauch wird sich in Kürze verzogen haben. Dann kann der Stadtrat wieder zur gewohnten Tagesordnung übergehen, zumal es, wie Helmut Graf formuliert, „keine großen Verletzungen“ gegeben habe.
Und auch den Verdacht mancher CSU-Anhänger räumt er aus: „DieFWG hat keine Wahlempfehlung gegeben. Wir sehen uns nicht als Königsmacher.“

Hans-Jochen Schauer, Nordbayerische Nachrichten vom 12.10.2012


Thomas Schmidt: "Herzlichen Dank!" (26.09.2012)

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Mein Dank gilt allen Pegnitzerinnen und Pegnitzer (Ortsteile eingeschlossen), die mir an vergangenen Sonntag Ihre Stimme gegeben haben. Da ich die Stichwahl nicht erreicht habe, bin ich natürlich etwas enttäuscht. Und ich muss eingestehen, dass ich mein Ziel (… mein Ziel ist die Stichwahl) nicht erreicht habe. Ich vermute, die Zeit für einen Seiteneinsteiger war noch nicht reif. Ich gewinne der Wahl am Sonntag zwei positive Seiten ab:

Durch meine Kandidatur entstand überhaupt erst so etwas wie Wahlkampf. Die Bürgerinnen und Bürger befassten sich mit den Themen und Inhalten der Kandidaten. Ich schreibe es mir zu, dass es folglich zu einer Stichwahl kommt.

Die Bürgerinnen und Bürger hatten zum ersten Male seit langer Zeit bei einer Kommunalwahl so etwas wie eine Auswahl. Die hohe Wahlbeteiligung spiegelt das wider und auch das rege Interesse der Podiumsdiskussion. Auch das sehe ich durch meine Kandidatur hervorgerufen.

Ich rufe alle meine Wähler auf, am 7. Oktober zur Stichwahl zu gehen. Wer nicht wählen geht, unterstützt automatisch immer den Kandidaten der stärksten Partei.


FWG-Spitzenpolitiker in Pegnitz (27.08.2012)

Auf Einladung der Bürgermeister-Kandidaten der FWG Thomas Schmidt trafen sich am Kirchweihsonntag der Landtagsvizepräsident Peter Meyer, der Landesvorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger und die Oberbürgermeisterin der Stadt Bayreuth, Brigitte Merk-Erbe mit den Freien Wählern aus Pegnitz zum gemeinsamen Mittagessen im Festzelt des ASV.

Zweiter Bürgermeister Helmut Graf und die stellv. Vorsitzenden der Freien Wähler Klaus Liebig und Klaus Adelhardt begrüßten die hochrangigen Gäste ebenso, wie der Vorstand des ASV Pegnitz Günter Bauer.

Nach Informationen über die Situation in Pegnitz verabschiedeten sich die Gäste, nicht ohne mir viel Erfolg bei der anstehenden Wahl zu wünschen.




Thomas Schmidt: Immer die Betroffenen anhören
(NN 25.07.2012)

Der Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler erläuterte den Einzelhändlern von „Unser Pegnitz“ seine Ziele - NN, 25.07.12

PEGNITZ - „Politik ist die Kunst des Machbaren“, sagte Thomas Schmidt im Kreis von 16 Einzelhändlern. Sie hatten den FW-Kandidaten fürs Bürgermeisteramt eingeladen. „Ich denke immer positiv und gehe davon aus, dass ich Bürgermeister werde. Es macht mir Spaß, Verantwortung zu übernehmen.“ Immerhin waren schon zwei bedeutende Persönlichkeiten der FW an der Stadtspitze, Christian Sammet und Konrad Löhr.

Thomas Schmidt war vom Arbeitskreis „Unser Pegnitz“ eingeladen. Er sollte zu brisanten Themen Stellung beziehen. Christina Wellhöfer nannte diese: das geplante Fachmarktzentrum, das Linksabbiegen in der Schlossstraße, die Zukunft von PEP und K&P.

Schmidt betonte, nach seiner Meinung finden zu wenige Bürgerversammlungen statt. Er will die Transparenz erweitern und vor Entscheidungen die Betroffenen hören.

Schmidt hieß den berechtigten Einspruch der Anlieger der Alten Poststraße gegen die laute Lkw-Zulieferung für gut. Als positiver Nebeneffekt sei jetzt Tempo 30 erreicht. Allerdings müssten bei Unterschriftenlisten die einzelnen Themen separat behandelt werden.

Thomas Schmidt weiter: „Wenn ein Stadtratsbeschluss vorhanden ist, dann ist er gültig.“ Bei diesem Thema erregte sich Inge Kroder, denn sie konnte nicht verstehen, warum die Stadtratsbeschlüsse überwiegend einstimmig fallen: „Haben wir die falschen Stadträte gewählt?“

Unverrückbar
Zum geplanten Fachmarktzentrum betonte Schmidt, dass dieses Thema „durch“ ist. Die Fokussierung darauf sei schlecht. „Entscheidend ist, die Dinge im Umfeld zu ändern, die noch machbar sind. Auch Kleinigkeiten sind zu diskutieren. Beispielsweise: Muss das Parken in der Innenstadt etwas kosten?“

Thomas Schmidt unterstrich, dass bereits im Jahr 2004 der Fehler mit dem Admira-Center und dem „Kaufland“ gemacht wurde. Auch damals war der Stadtrat einstimmig dafür. „Das war ein großer Einschnitt für die Geschäftswelt von Pegnitz.“ Er stellte die Frage: „Wird jetzt durch die Rochade von Obi und Rewe die Innenstadt weiter geschädigt?“ Und er forderte auf: „Alle Pegnitzer sollten sich an der Nasenspitze packen und selbst in der Innenstadt einkaufen.“ Es müsste auch mehr Aktionen mit Konzept geben. Die Restaurants mit ihrer Außenbestuhlung brächten schon Laufkundschaft in die Stadt.

Dazu ergänzte Marianne Landgraf, dass ein großer, schöner Wochenmarkt anziehend sei. Weiter: „Die Stadträte sollen die Meinung der Bürger vertreten und nicht immer nur nicken. Viele Bürger sind gegen das neue geplante Zentrum. Wir können mit unseren Nischenprodukten nicht überleben.“

Sie gab aber zu: „Wir vom Arbeitskreis wurden von der Stadt immer gut unterstützt.“ Ilona Lehner wünschte sich erweiterte Möglichkeiten bei den Öffnungszeiten, beispielsweise ein „Midnight-Shopping“.

Schmidt bekräftigte, dass die Stadt dafür und generell gute Rahmenbedingungen schaffen müsste.

Für Linksabbiegespur
Das Linksabbiegen von der Schlossstraße in die Hauptstraße „müsste man in den Griff kriegen“, war er optimistisch. Dazu gehörten auch Verbesserungen in der Brauhausgasse; Werbetafeln für die Innenstadt vor den Toren der Stadt — und eine gute Zusammenarbeit mit den kompetenten Partnern der Geschäftswelt.

Zur weiteren Verkehrssituation erläuterte Thomas Schmidt, dass der Verkehr im Stadtgraben äußerst schwierig sei.

Er sprach auch die hohen Benzinpreise an, teils zehn Cent über den Nürnberger Preisen. Eine freie Tankstelle wurde aber bisher „erfolgreich verhindert“. Auch tue ein Autohof bei Pegnitz gut, um den Schwerlastverkehr umzulenken. Dieser würde auch Arbeitsplätze schaffen.

Weitere Probleme sind die fehlenden Fußgängerüberquerungen an der B2, aber dort könne man die Verkehrsbelastung nicht ändern. Die geografische Lage lasse keine Umgehungsstraße zu. Beim PEP gebe es leider zwei Besitzer. Welche Möglichkeiten hat da die Stadt?

Dringend nötig sei ein Hotel in der Stadt. Auch damit könne man einen Impuls zur Belebung des Zentrums geben.

Thomas Schmidt: „Meine Kandidatur hat einige aufgeschreckt. Wenn der neue Bürgermeister in acht Jahren sagen kann, es ist alles noch so wie jetzt, dann ist er gut, in diesen Zeiten leerer Kassen. Ich habe nicht für alles eine Lösung in der Hosentasche. Aber ich biete Gesprächsbereitschaft und Transparenz mit hoher Bürgerbeteiligung an. Der Bürgermeister sollte mit den Menschen reden. Er hat die Fachleute und die Verwaltung zur Bewältigung der Aufgaben.“

Weiter wurde Schmidt noch zu den Windrädern befragt. Hier will er abwarten, wie es mit den vier bisher geplanten Windrädern läuft. Diese Erfahrungen können für die Zukunft hilfreich sein.

Thomas Schmidt ist 47 Jahre alt, verheiratet, und hat drei Söhne. Von Beruf ist er Polizeibeamter. Jahrelang leitete er den drittgrößten Pegnitzer Verein, den Skiclub. 

(Bild: Eva Böhm, NN)

Zum Thema siehe auch:
Thomas Schmidt: Immer die Betroffenen anhören (NN, 25.07.2012)


Thomas Schmidt warnt SPD vor Klage (NN 25.06.2012)

FWG-Bürgermeistkandidat: „Das Fachmarktzentrum ist absolut kein Wahlkampfthema“ - NN, 25.06.12

PEGNITZ - Einen Auftakt nach Maß landeten die Freien Wähler beim Flindererfrühschoppen in Rosenhof. Die Bänke waren fast voll besetzt.
FWG-Bürgermeisterkandidat Thomas Schmidt stellte in gut einstündiger freier Rede das Zukunftsprogramm von ihm und der FWG vor, unterbrochen von einem Güterzug mit „Taiga-Trommel“ an der Spitze. Da musste er eine Pause machen, denn die war doch stärker als seine gut vernehmbare Stimme. Aufs Mikrofon hatte Schmidt verzichtet. „Oskar“, sein Hund, der auf dem Zipser Berg zum Champion gewählt wurde, meldete sich hie und da, rief aber eher Lacher hervor wegen der Schlagfertigkeit des Redners.

Vorsitzender Dr. Stefan Reinfelder sprach — zuvor hatte „Henry“ aus Obertrubach mit der Quetschen unterhalten — vom FWG-Wahlkampfauftakt, hieß neben Zweitem Bürgermeister Helmut Graf auch die Freunde aus Trockau willkommen und bedauerte, dass das bereits beschlossene weitere Einkaufszentrum nun plötzlich im Mittelpunkt steht.

„Das Thema ist durch“
Die SPD fühle sich plötzlich übergangen, brauche eine Denkpause, doch für „unseren Kandidaten ist das Thema durch, denn es wurde im Stadtrat beschlossen“. Mit Thomas Schmidt habe die FWG einen geeigneten Kandidaten für das Bürgermeisteramt.

Thomas Schmidt hatte seine Rede nochmals überarbeitet, nachdem er in den „NN“ über die neuerlichen SPD-Bedenken gelesen hat. Dies sei absolut kein Wahlkampfthema und sei beschlossen. Er warte nur noch darauf, dass nun auch Kritik an den bereits beschlossenen Windrädern kommt, denn „die Erde ist ja eine Scheibe“. Schmidt hatte die Lacher auf seiner Seite. Zum alten und neuen Fachmarktzentrum listete Schmidt den ganzen Werdegang auf, erwähnte aber auch, dass nur die FWG (eine Stimme der Grünen) gegen das Admira-Zentrum mit Rücksicht auf die Innenstadt gestimmt hat, alle SPD-Stadträte seien dafür gewesen.

Auch die negative Entwicklung im Bereich PEP und K&P streifte er. Die Eigentümer hätten sich nur über die SPD gemeldet. Eine Entwicklung sei dort notwendig, doch „wer geht nach dem OBI-Besuch in die Innenstadt“, zweifelte er an.

Die Forderung, das Linksabbiegen von der Schloßstraße zum Schweinemarkt wieder zuzulassen, streifte er ebenfalls, sieht aber hier den Ampelbetreuer in der Pflicht, denn der müsse eine Lösung finden können, die zu weniger Stau führt. Er warnte die SPD davor, eine Klage gegen das neue Zentrum einzureichen, denn das dauere sicherlich anderthalb Jahre: „Dann ist OBI in Auerbach oder Plech und Arbeitsplätze sind für Pegnitz verloren.“

Im Mittelpunkt stand natürlich das gemeinsam erarbeitete Programm. Aus den Worten von Thomas Schmidt ging hervor, dass er sich vorher sachkundig gemacht und mit Betroffenen gesprochen hat. Barrierefreien Eintritt gebe es zwar auf der Linie nach Bamberg, aber nicht beim Pendolino. Er forderte die Bahn dazu auf, neue Züge zu bringen und dazu gehöre auch, die Bahnunterführung Richtung CabrioSol zu erweitern.

Freie Tankstelle ansiedeln
Weitere Forderungen seien die Ansiedlung einer freien Tankstelle, die — so aus der Bürgerversammlung — „bisher erfolgreich verhindert“ wurde. Der FWG-Kandidat regte eine „Pendlerbuslinie“ nach Bayreuth an, deren Haltestellen mit den Interessenten abgestimmt werden müssten. Beifall gab es auch für seinen Vorschlag, Kindern im Alter von acht bis zwölf Jahren einen dreimonatigen kostenlosen „Schnupperpass“ in den Vereinen zu ermöglichen. Da will er mit den Vorsitzenden sprechen.

Ein neues Gewerbegebiet Trockau an der Ostseite der A9, nahe der Disco, mit Parkplätzen für Lkw, um Himmelkron und Rastplatz Fränkische Schweiz zu entlasten, ist eine weitere Idee des Bürgermeisterkandidaten, zumal die Polizei Nacht für Nacht dafür sorgen muss, dass am Rastplatz „Fränkische Schweiz“ noch eine Durchfahrt für Pkw möglich wird.

Weitere Themen waren Feuerwehren (gut aufgestellt), Auerbach (nicht im Wirtschaftsband A9), ärztliche Versorgung (kein Kinderarzt), Pegomobil (wichtigeVerbindungen fehlen, wie sonntags ins Krankenhaus), Außenstelle Kfz-Zulassung in Pegnitz, Familienzentrum, Seniorenrat oder Radwandernetz. 

(Bild: Lenk, NN)

Zum Thema siehe auch:
Thomas Schmidt warnt SPD vor Klage (NN, 25.06.2012)



Resolution: Pegnitz ist bunt (21.05.2012)

Die demokratischen Kräfte in Pegnitz und der Region sprechen sich entschieden gegen alle rechtsextremistischen Veranstaltungen aus. In unserer Stadt ist kein Platz für solche Aktionen und Gruppierungen.

Pegnitz ist bunt. Wir sind stolz auf unsere Stadt, in der Menschen aus allen Nationen willkommen sind: Mitschüler, Kollegen, Freunde, Nachbarn, Flüchtlinge, Migranten, Spätaussiedler, Vertriebene, Gäste…
Wir sind eine weltoffene und gastfreundliche Stadt mit Menschen aus über 50 Nationen und werden alles daran setzen, dieses hohe Gut zu bewahren.
Unsere Stadt, unser Oberfranken, unser demokratisches Deutschland ist unsere Heimat, wie es die Heimat für alle Menschen ist, die hier wohnen in bunter Vielfältigkeit unter Gottes weitem Himmel. Es ist eine Heimat der Mitmenschlichkeit und der Menschenwürde – das soll so bleiben – dafür stehen wir ein.

• Wir verurteilen Bestrebungen aller Gruppierungen, die die fundamentalen demokratischen Grundsätze und Grundlagen eines friedlichen Miteinanders missachten.
• Wir bekennen uns zu einer demokratischen, pluralistischen und offenen Gesellschaft.
• Wir wehren uns gegen Gewalt und Diskriminierung.
• Wir setzen uns ein für Integration und Toleranz.
• Wir wollen in unserer Stadt niemanden, der Hetzparolen verbreitet.
• Wir wollen in unserer Stadt niemanden, der Misstrauen und Hass sät.
• Wir wollen in unserer Stadt niemanden, der Angst vor Fremden schürt und Ausländer zu Menschen zweiter Klasse macht.

Pegnitz ist bunt und Pegnitz wird bunt bleiben.


Pressespiegel: „Thomas Schmidt: 'Mein Ziel ist die Stichwahl' “ (NN 26.04.2012)

Freie Wähler von Pegnitz und Trockau nominierten FWG-Kandidaten für den Urnengang im September

PEGNITZ 
- Eine Frau macht den Freien Wählern im kommenden Bürgermeisterwahlkampf Mut. Was unlängst Brigitte Merk-Erbe von den Freien Wählern in Bayreuth gelungen ist, will Thomas Schmidt (47) in Pegnitz schaffen: Das Amt des Bürgermeisters erringen.

Bild: Die Freien Wähler von Pegnitz und Trockau nominierten Thomas Schmidt (links) zum FWGKandidaten für die Bürgermeisterwahl am 23. September in Pegnitz. Daneben: Andreas Held, Heike Schmidt, Dr. Stefan Reinfelder, Helmut Graf und Hans Hümmer. Foto: Schauer

Dass er das kann, davon sind die Mitglieder der Freien Wähler Gemeinschaften Pegnitz und Trockau überzeugt: 33 von ihnen waren ins Gasthaus Schmidt nach Rosenhof gekommen – 31 stimmten für Schmidt als FWG-Kandidaten; zwei enthielten sich der Stimme. Von den neun Gästen beteiligten sich fünf an der Abstimmung (dies ist bei den Freien Wählern erlaubt). Sie votierten einstimmig für ihn.

„Unsere Vision heißt Thomas Schmidt als Erster Bürgermeister der Stadt Pegnitz, und diese Vision soll Wirklichkeit werden“, gab sich der Pegnitzer FWG Vorsitzende Dr. Stefan Reinfelder selbstbewusst. Er verpasste bei dieser Gelegenheit gleich noch einen kleinen Seitenhieb an die SPD: „Das ist eine Kampfansage an die S-Partei.“ Was er damit meinte?

2006 trat nur Uwe Raab (SPD) bei der Bürgermeisterwahl gegen Amtsinhaber Manfred Thümmler an. „Alle anderen Parteien kniffen an dieser Stelle“, stichelt Raab auf seiner Homepage. Doch Schmidt sucht nicht persönliche Auseinandersetzung, sondern den Wettbewerb in der Sache. „Wichtig ist mir, mit meinem Inhalt und meiner Botschaft rüberzukommen,“ sagte er nach seiner Nominierung im Gespräch mit den Nordbayerischen Nachrichten.

Und er fügt hinzu: „Ich wäre nicht angetreten, wenn ich keine Chance sehen würde. Mein Ziel ist, die Stichwahl zu erreichen. Dann stehen meine Chancen nicht schlecht. Ich kann nichts verlieren, nur gewinnen“, sagt der FWG-Bewerber, den Stefan Reinfelder kurz vorstellte, ehe Schmidt seine Auffassung von Kommunalpolitik und seiner Kandidatur erläuterte.

Er bewerbe sich um das Amt des Bürgermeisters, weil er aus seinem Demokratieverständnis heraus der Meinung sei, dass die Bürger die Auswahl unter verschiedenen Kandidaten haben sollten. Er sei zwar ein politischer Seiteneinsteiger, aber: „Muss das wirklich ein Nachteil sein?“ Die Diskussion um das neue Fachmarktzentrum habe gezeigt, dass die Bürger von Pegnitz politischen Sachverstand mitbrächten und ihre Wünsche und Anliegen artikulieren könnten.

Er brauche keine hochrangigen Politiker neben sich: „Ich kandidiere für Pegnitz und Sie wählen mich und nicht eine Ideologie, die Ihnen noch dazu ein anderer darstellen muss.“

Auch wenn er keine ausgewiesener Finanzexperte sei, trete er zuversichtlich an: Als Bürgermeister würde ihm eine professionelle handelnde Verwaltung zu Seite stehen. „Dies ist geballte Fachkompetenz, die es zu lenken und zu leiten gilt. Diesen Teilbereich habe ich studiert und in der Praxis gelernt.“ Fachkompetenz in Teilbereichen schade zwar nicht, aber die Auffassungsgabe, Problemanalyse und Entscheidungsfreudigkeit würden eine viel wichtigere Rolle spielen.

„Die Bürger brauchen keinen Besserwisser als Stadtoberhaupt, sondern einen Bürgermeister, der ein Klima der Zusammenarbeit schafft und ohne Parteigrenzen auf alle zugehen kann.“

Kontrovers diskutierte Themen wie das CabrioSol, das neue Fachmarktzentrum und die geplante Windkraftanlage werden nicht Gegenstand in seinem Wahlkampf sein, da sie bereits fertiggestellt, projektiert und bis zum Wahlabend (Sport- und Kulturhalle) errichtet sein werden.

Viel wichtiger seien jene Punkte, die die Pegnitzer im täglichen Leben stören oder ärgern – etwa die hohen Benzinpreise. Schmidt will sich dafür einsetzen, dass sich eine Freie Tankstelle in Pegnitz ansiedelt. „Nur so werden wir auch in Pegnitz zu vernünftigen Preisen tanken können.“

Die Innenstadt mit den Fachgeschäften hoher Qualität müsse gestärkt werden. „Hierzu gehört auch das wiederholt geforderte Linksabbiegen von der Schloßstraße in die Innenstadt. Die Ampelanlage müsse so geschaltet werden, dass dies ohne Gefahr sei und den anderen Verkehr nicht behindere.

Als Vater von drei Söhnen im Alter von 15 bis 19 Jahren könne er verstehen, dass die Jugendlichen kaum Treffpunkte außerhalb des Vereinsgeschehens hätten. „Wo ist das Internetcafé, das Kino oder die Skaterbahn?“ Zusammen mit dem Stadtjugendverband und dem Jugendrat werde er nach Lösungen suchen.

Schmidt kündigte an, soweit es sein Schichtdienst im Polizeipräsidium Oberfranken (Bayreuth) zulässt, werde er im Wahlkampf alle Ortschaften besuchen und sich über die örtlichen Probleme informieren. Ein wichtiger Wunsch von ihm ist, alle Orte mit Radwegen zu vernetzen, touristische Attraktionen zu schaffen, um so auch die Geschäftswelt und Gastronomie zu unterstützen. Zudem müsse der ÖPNV in Pegnitz optimiert werden. „Das Krankenhaus und die Ortschaften müssen vom Pegomobil auch an Wochenenden angefahren werden.“

Mit den Mitgliedern der FWG seien jene Punkte zusammengetragen worden, die Schmidt als Bürgermeister umsetzen will. Diese Punkte seien nicht festgemeißelt, sondern sollen von der Bevölkerung diskutiert werden, so dass Vorschläge in das Gesamtergebnis mit einfließen. Dieses wird zum Wahlkampfauftakt Ende Mai vorgestellt.

Die wichtigsten Punkte sind: Parteifreies Rathaus — parteifreie Politik. Entscheidungen werden transparent getroffen. „Man braucht kein Parteibuch, um meine Türen zu öffnen.“

Wirtschaft — Arbeitsplätze. Ansiedlung zukunftsorientierter Unternehmen und Stärkung der ansässigen Betriebe. Weiterentwicklung und Ausweisung von Gewerbegebieten.

Solide Finanzpolitik. Bei Investitionen sind die Folgekosten zu berücksichtigen.

Ortschaften: Bürgerversammlungen vor Ort und Dorferneuerungen vorantreiben.

Jugend — Senioren: Neben dem Jugendrat soll auch ein Seniorenbeirat ins Leben gerufen werden.

Familie: Das Angebot an Kinderbetreuung soll ausgebaut werden.

Wohnraum: Ausreichend Bauplätze in Pegnitz und den Ortsteilen ausweisen.

Verkehr: Eine Ortsumgehung durch das „Gärtlestal“ wird nicht unterstützt, Pendlerbuslinie nach Bayreuth einrichten, Bahnhof barrierefrei machen, Rad- und Fußwegenetz ausbauen.

Hans-Jochen Schauer, Nordbayerische Nachrichten vom 26.04.2012
siehe auch: www.nordbayern.de/region/pegnitz/thomas-schmidt-mein-ziel-ist-die-stichwahl-1.2028204


Das Quartett ist komplett (NK 25.04.2012)

Frauke Engelbrecht, Nordbayerischer Kurier vom 25.04.2012



Kundgebung gegen Neonazi-Aufmarsch (29.03.2012)

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am kommenden Samstag, den 31.4.2012 um 11.15 Uhr am Marktplatz an der Kundgebung des ev. Dekanates gegen den Aufmarsch der Neonazi-Organisation Freies Netz Süd in Pegnitz teilzunehmen. Lassen Sie uns gemeinsam solch antidemokratischen Umtrieben in unserer Stadt entschieden entgegentreten. Nach dem Motto "Pegnitz ist bunt" wollen wir ein Zeichen setzen, dass Rassismus, Fremdenverachtung und braune Gesinnung in Pegnitz nicht geduldet werden.

Stellungnahme der FWG zu rechtsradikalen Umtrieben am Schlossberg (29.02.2012)

Die Vorstandschaft und die Fraktion der FWG Pegnitz sind über die Vorgänge am Schloßberg zu tiefst erschrocken und empört zu gleich. Wir sind der Meinung: wehret den Anfängen und treten diesen unschönen Tatsachen mit aller Entschlossenheit entgegen.

Alleingänge finden wir zu diesem sensiblen Thema nicht hilfreich, sie haben gerade in einem beginnenden Bürgermeisterwahlkampf nichts zu suchen.

Wir werden uns mit allen demokratischen Kräften abstimmen und gemeinsam den ewig Gestrigen entschlossen entgegentreten.

Bürgermeisterkandidat Thomas Schmidt

Pressespiegel: „Worthülsen sind nicht mein Ding“ - FW-Kandidat Thomas Schmidt möchte neuen Politikstil (NK 24.02.2012)

TROCKAU - Klar: Auch bei den Freien Wählern im Gasthaus Löffler stand beim politischen Aschermittwoch ihr Bürgermeisterkandidat – Thomas Schmidt – im Mittelpunkt. Doch nicht nur: Kreis- und Stadtrat Hans Hümmer gab so etwas wie eine vorgezogene Haushaltsrede, denn der Kreishaushalt soll heute verabschiedet werden.

Es war auch dieses Mal nicht anders: Die Freien Wähler, so will es Hümmer, vermeiden es, auf den politischen Gegner einzuschlagen, er kommt in den Reden so gut wie nicht vor. „Bei uns ist der Aschermittwoch eine Informationsveranstaltung.“ Eins war dennoch anders, als in den Vorjahren: Hümmer feierte seinen 50. Geburtstag.

Was ihn aber nicht daran hinderte, den künftigen Kreishaushalt zu kritisieren, aber auch hier ging die Kritik nicht unbedingt in Richtung der Kreistagskollegen, sondern vielmehr nach München. Hümmer sprach von „deutlichen Finanzverwerfungen“ und insgesamt von einer ungerechten Verteilung zwischen Oberbayern und Schwaben und dem Rest des Freistaats. Der Kreistag darf sich auf scharfe Kritik Hümmers einstellen, die er, als akribischer Wirtschaftler auch mit Zahlen belegen kann und er wird von einem Haushalt spreche, den man nur noch mit Müh und Not ausgleichen könne.

Sachthemen

In Sachen Bürgermeisterwahl ging es in erster Linie darum, Thomas Schmidt vorzustellen. „Die Sachthemen werden wir noch einbringen und nicht vor der Wahl versprechen, was wir hinterher nicht halten können.“ Schmidt, der selbstsicher auftrat, sieht auch als Seiteneinsteiger Chancen. Auch ein solcher könne „polarisieren“. Neben seinem Interesse an Politik und Gestaltung der Stadt Pegnitz gehe es ihm persönlich auch darum, den Bürgern eine Auswahl unter verschiedenen Kandidaten mit unterschiedlichem persönlichen und politischen Hintergrund zu geben. Er möchte jedenfalls einen „neuen Politikstil anstreben, mit einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit“.

Ihm sei ein sachbezogener Wahlkampf wichtig: „Persönliche Angriffe haben hier keinen Platz.“ Er bat um Verständnis, noch keine konkreten Wahlziele benennen zu können: „Ich kann Ihnen aber versichern, dass sich diese an der Wirklichkeit orientieren werden. Leere Worthülsen oder Standardslogans sind nicht mein Ding.“ Gerade der politische Seiteneinstieg eröffne einen unvoreingenommenen Blick auf alle Dinge. Ganz wichtig sei ihm der parteiübergreifende Konsens und „eine für die Öffentlichkeit transparente Ausführung“.

Klaus Trenz, Nordbayerischer Kurier vom 24.02.2012

Pressespiegel: FWG setzt auf Seiteneinsteiger aus Polizistenfamilie (NK 11.02.2012)


Stefan Brand, Nordbayerischer Kurier vom 11.02.2012

Pressespiegel: FWG setzt mit Thomas Schmidt auf Sieg (NN 10.02.2012)

Freie Wähler treten mit politischem Seiteneinsteiger bei der Bürgermeisterwahl an

PEGNITZ - „Wir spielen nicht auf Platz“, sagt FWG-Fraktionssprecher Hans Hümmer selbstbewusst bei der Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten Thomas Schmidt (46). Die Freien Wähler rechnen sich bei der Wahl im September Chancen aus und wollen nach der 30 Jahre andauernden Amtszeit von Manfred Thümmler (CSU) in Pegnitz wieder das Stadtoberhaupt stellen.

Der Polizeibeamte Schmidt ist ein Seiteneinsteiger in die Politik. Er sitzt weder im Stadtrat noch übt er ein Amt bei der FWG aus. Das müsse kein Nachteil sein, sagt Zweiter Bürgermeister Helmut Graf im Café Bär, wo sich der Führungszirkel der Freien Wähler aus Pegnitz und Trockau versammelt hat.

Schmidt sei einstimmig von der FWG-Fraktion und vom Vorstand vorgeschlagen worden, betont der Vorsitzende des FWG Ortsverbandes Pegnitz, Dr. Stefan Reinfelder. In einer Mitgliederversammlung muss Thomas Schmidt in einigen Wochen noch nominiert werden.

Graf stellt auch klar, dass sich der FWG-Vorstand bereits 2009 festgelegt hat, bei der Wahl 2012 mit einem eigenen Bewerber anzutreten: „Eine perspektivische Überlegung.“ Nach der Verjüngung des Vorstands, steht 2014 ein Generationenwechsel in der Stadtratsfraktion an. Eigentlich sei die Hoffnung auf Hans Hümmer gesetzt worden, doch für den Geschäftsführer der Juragruppe ergeben sich demnächst neue Perspektiven. Hümmer habe deshalb auf eine Kandidatur verzichtet. Gleichwohl habe es andere mögliche Bewerber gegeben. „Thomas Schmidt hat sich als der geeignetste und beste herausgestellt. Er ist kein Verlegenheitskandidat“, sagt Helmut Graf.

Schmidt ist von einem FWG-Mitglied gefragt worden, ob er sich vorstellen könne, für die Freien Wähler zu kandieren. Dabei war dieser nicht einmal Mitglied der Freien Wähler, sondern jahrelang Mitglied der CSU, allerdings ohne sich in der Partei zu engagieren, wie er betont. Von der CSU habe er sich nach der Polizeireform im Freistaat abgewendet.

Zweimal traf sich die heimische FWG-Spitze mit ihm, um sich ein Bild zu machen. Und man sei zu dem Schluss gekommen, er sei eine gute Alternative.

Dass er kommunalpolitisch unbeleckt ist, sieht Graf nicht als Nachteil. „Wir haben immer versucht, Seiteneinsteigern eine Chance zu geben.“ Wichtig sei die Glaubwürdigkeit, sagt Hans Hümmer. Schmidt habe parteiübergreifend mehr Möglichkeiten. Er habe Schmidt bei Einsätzen der Trockauer Feuerwehr kennengelernt und dessen Qualitäten erkannt. „Wir sehen den Wahltag mit einer Portion Optimismus entgegen“, sagt Hümmer.

Er sei schon häufiger angesprochen worden, als Bürgermeister zu kandidieren, sagt Thomas Schmidt. Im Wahlkampf werde er pragmatisch argumentieren und nicht zu sehr in Details gehen. „Ich werde nichts versprechen, was ich nicht halten kann.“

Sollte er gewählt werden, sei es ihm ein großes Anliegen, das hohe Niveau zu halten. Neue Ideen sind zu prüfen und falls sie für gut befunden werden, sollen sie verwirklicht werden. „Dafür werde ich mich mit Offenheit, Engagement und Einsatzfreude sowie dem neutralen Blick und dem Respekt eines politischen Seiteneinsteigers einsetzen.“

„Wir wollen keinen Wahlkampf gegen Personen führen“, fügt Helmut Graf an. „Sauber und fair will die FWG für ihren Kandidaten werben und keinen der Konkurrenten madig machen. Um Schmidt bekannt zu machen, müsse dieser Ochsentour über die Dörfer machen.

Thomas Schmidt wohnt seit der zweiten Klasse in Pegnitz. Er ist verheiratet und hat drei Söhne. Nach der Fachoberschule trat er 1984 in den Polizeidienst ein. Er arbeitete 14 Jahre bei einer Hubschrauberstaffel und war mehrere Jahre Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken. Er war in verschieden Vereinen ehrenamtlich tätig (Flugsportverein, Skiclub, EV Pegnitz, CVJM) und engagierte sich beim BRK Pegnitz. Dort war er auch Leiter des Projektes „Helfer vor Ort“.

Hans-Jochen Schauer, Nordbayerische Nachrichten vom 10.02.2012
siehe auch: www.nordbayern.de/region/pegnitz/fwg-setzt-mit-thomas-schmidt-auf-sieg


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